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Europa in Bewegung EU-Kommission verabschiedet Initiative für die Mobilität der Zukunft

Redakteur: Benjamin Kirchbeck

Die EU-Kommission hat am Mittwoch Schritte vorgestellt, mit denen die Mobilität in Europa modernisiert werden soll. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit zu wahren und den Wandel hin zu sauberer Energie und zur Digitalisierung sozial gerecht zu gestalten.

Die EU will zukünftig die Herausforderungen als Chance begreifen und bis 2025 eine durch Intelligenz, soziale Gerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit geprägte Mobilität hervorbringen.
Die EU will zukünftig die Herausforderungen als Chance begreifen und bis 2025 eine durch Intelligenz, soziale Gerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit geprägte Mobilität hervorbringen.
(Bild: Banderas Europeas en el Berlaymont / Amio Cajander/flickr.com / BY-SA 2.0)

„Europa in Bewegung“ ist ein umfassendes Paket von Initiativen, mit denen die Verkehrssicherheit verbessert, eine gerechtere Mauterhebung gefördert, CO2-Emissionen, Luftverschmutzung, Verkehrsüberlastung und der Verwaltungsaufwand für Unternehmen verringert, illegale Beschäftigung bekämpft sowie angemessene Bedingungen und Ruhezeiten für die Arbeitnehmer gewährleistet werden sollen.

Langfristig, so hofft die EU-Kommission, sollen sich diese Maßnahmen weit über den Verkehrssektor hinaus positiv auswirken. Sie sollen Beschäftigung, Wachstum und Investitionen fördern, die soziale Gerechtigkeit stärken, die Wahlmöglichkeiten für Verbraucher vergrößern und Europa einen klaren Weg für die Senkung der Emissionen vorgeben.

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident, Maroš Šefčovič, hierzu: „Wir sehen, dass sich die Welt des Verkehrs grundlegend ändert. Europa muss diese Chance ergreifen und die Zukunft der Mobilität gestalten. Nur so können wir sozusagen das Rad neu erfinden. Ich möchte, dass unsere Industrie nicht nur Teil des globalen Wandels ist, sondern den Ton angibt.“

Jyrki Katainen, für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständiger Vizepräsident, erklärte: „Unser Mobilitätskonzept geht weit über den Verkehrssektor hinaus. Wir betrachten die neuen Entwicklungen im Verkehr auch vor dem Hintergrund neu entstehender Wirtschaftstrends wie der kollaborativen Wirtschaft und der Kreislaufwirtschaft – als eine Chance, die gesamte europäische Wirtschaft zu modernisieren und sie in die Richtung einer größeren Nachhaltigkeit zu lenken.“

Violeta Bulc, Kommissarin für Verkehr, ergänzte: „Die EU hat die einzigartige Gelegenheit, nicht nur in Europa, sondern weltweit die Führung bei der Modernisierung des Straßenverkehrs zu übernehmen. Unsere Reformen bilden das Fundament für standardisierte, digitale Lösungen, gerechtere soziale Bedingungen und durchsetzbare Marktregeln. Sie werden dazu beitragen, die sozioökonomischen Kosten des Verkehrssektors zu senken.“

Die Mobilität – ein Bereich, in dem über elf Millionen Menschen direkt beschäftigt sind – hat einen enormen Einfluss auf den Alltag der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Dabei hat die Geschwindigkeit der technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umwälzungen, die dieser Sektor gerade durchläuft, zugenommen. Eine Priorität der Juncker-Kommission besteht darin, diese Veränderungen für ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt zu nutzen.

Die von der Kommission verabschiedete Strategie soll langfristig genau diesem Ziel dienen. Die EU will zukünftig die Herausforderungen als Chance begreifen und bis 2025 eine durch Intelligenz, soziale Gerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit geprägte Mobilität hervorbringen. Dieser Wandel soll durch gezielte Vorschriften und flankierende Maßnahmen, auch für Infrastrukturinvestitionen, Forschung und Innovation, vorangetrieben werden.

Flankiert wird die Strategie von einem ersten Paket von acht Legislativinitiativen, die sich speziell mit dem Straßenverkehr befassen. Auf diesen Sektor komme es besonders an, da in ihm einerseits fünf Millionen Europäerinnen und Europäer direkt beschäftigt sind und er andererseits zu fast einem Fünftel zu den Treibhausgasemissionen der EU beiträgt.

Die Vorschläge sollen auf eine bessere Funktionsweise des Markts für den Güterkraftverkehr und eine Verbesserung der Sozial- und Beschäftigungsbedingungen der Arbeitnehmer abzielen. Hierzu sollen die Durchsetzung verstärkt, illegale Beschäftigungspraktiken bekämpft, der Verwaltungsaufwand für Unternehmen verringert und die bestehenden Vorschriften, beispielsweise die Anwendung der nationalen Mindestlohngesetze, präzisiert werden.

Ferner möchte die Kommission nahtlose Mobilitätslösungen fördern, um Bürgern sowie Unternehmen das Reisen durch Europa weiter zu erleichtern. Hierum geht es bei dem Vorschlag – die Interoperabilität der Mautsysteme soll so verbessert werden, dass sich Straßenbenutzer bei ihren Fahrten durch die EU nicht mehr um verschiedene Verwaltungsformalitäten kümmern müssen.

Dieses Paket von zunächst acht Vorschlägen soll laut Plan in den kommenden zwölf Monaten durch weitere Vorschläge ergänzt werden, die auch Emissionsstandards für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge sowie erstmals für schwere Nutzfahrzeuge für die Zeit nach 2020 enthalten werden. Dies ergibt sich aus dem Vorschlag für die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen.

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