Digitales Gerangel DMB kritisiert Zuständigkeits-Chaos bei Digitalisierung

Die Ampelregierung hat die Zuständigkeiten in Sachen Digitalisierung neu geregelt. Der DMB hat aber die Befürchtung, dass die Neuregelungen eher hemmen als beschleunigen.

Die Ampelregierung ist letzten Herbst mit einem ambitionierten Koalitionsvertrag angetreten, erinnert sich der DMB (Deutscher Mittelstands-Bund). „Man wollte bekanntlich einen umfassenden digitalen Aufbruch wagen“, blickt Marc S. Tenbieg, Geschäftsführender Vorstand des DMB, zurück. Sieben lange Monate hat man warten müssen, um zu erfahren, wie die Regierung intern nun die Zuständigkeiten verteilt. Doch die Enttäuschung sei groß, denn unter „Aufbruch“ habe man sich etwas anderes vorgestellt. Umso schlimmer, weil Deutschland in den vergangenen Jahren im internationalen Vergleich bei der Digitalisierung an Boden verloren hat, merkt Tenbieg an. Er meint, es braucht dringender denn je – und vor allem zügig – eine durchgängige Digitalstrategie. Eine solche hat die Bundesregierung immerhin für Juli 2022 angekündigt. Es bleibt abzuwarten, was dabei herauskommt.

Politische Versäumnisse gefährden den Mittelstand

Der DMB hatte stets die Dringlichkeit einer schnellen digitalen Transformation betont und auf notwendige Anpassungen der Rahmenbedingungen hingewiesen, heißt es. Tenbieg dazu: „Die schleppende Digitalisierung gefährdet in einer Zeit des Wandels die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Mittelstandes!“ Denn KMU balancieren zwischen viel Arbeit im Tagesgeschäft und steigenden Anforderungen mit Blick auf Nachhaltigkeit und Bürokratie. Die Probleme Corona und Ukraine kommen erschwerend hinzu.

Deswegen brauche Deutschland dringend eine zeitgemäße und in sich schlüssige Digitalstrategie mit klaren Zielen. Das funktioniere aber nur mit gebündelten Zuständigkeiten und kurzen Entscheidungswegen. Seiner Meinung nach, braucht es eine zentrale Digitalpolitik, basierend auf wirtschaftlichem Sachverstand, mit eindeutigen politischen Zuständigkeiten und Entscheidungskompetenzen. Ein so wichtiges Thema wie die Digitalisierung braucht außerdem einen durchsetzungsstarken Taktgeber, lautet eine weitere erfolgsentscheidende Forderung. Denn nur wenn die Digitalpolitik aus einem Guss käme und alle Entscheidungswege zusammenliefen, seien die Ziele zu erreichen und der Mittelstand zu retten. Bisher jedenfalls, so das Gefühl der Betroffenen, komme der Mittelstand mit Blick auf Förderprogramme praktisch nicht vor, wie auch der Mittelstand BVMW e. V. Bundesverband kommentiert.

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